weppi logo Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Wir freuen uns, Sie bei weppiXXL begrüßen zu dürfen.

1. Allgemeines, Vertragspartner, Geltungsbereich

1.1
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Anwendung. Vertragspartner im Rahmen der folgenden AGB ist die WEPPI TECHNOLOGIES GERMANY UG, Damaschkestraße 23, 10711 Berlin (nachfolgend: „weppiXXL“) (siehe Impressum) und der Kunde. Die AGB gelten insbesondere für Verträge über die Bereitstellung und Nutzung eines Accounts druch weppiXXL an den Kunden.

1.2
Für die Nutzung von weppiXXL gelten ausschließlich diese AGB; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, werden von weppiXXL nicht anerkannt. Sie entfalten auch keine Wirkung bezüglich der Nutzung von weppiXXL. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.3
Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages gültigen bzw. jedenfalls in der dem Kunden zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass in jedem Einzelfall wieder auf die AGB hingewiesen werden muss.

1.4
weppiXXL behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Der Kunde wird über diese Änderungen beim nächsten Login informiert. Nach jeder Änderung der AGB muss der Kunde diese Änderung beim Login bestätigen. Dadurch gelten die geänderten AGB als angenommen. Treten nach Vertragsschluss unvorhersehbare und unbeeinflussbare Änderungen ein (z. B. Gesetzesänderungen) oder offenbaren sich Lücken, wodurch das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich gestört wird, hat weppiXXL das Recht, die AGB ohne Zustimmung des Kunden anzupassen. Der Kunde wird hierüber beim nächsten Login unterrichtet.

1.5
Die Abtretung von Forderungen gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen. § 354 a HGB bleibt unberührt.


2. Angebot / Umfang der Leistung / Vertragsschluss

2.1
Die von weppiXXL auf deren Internetseite oder in Werbeanzeigen angebotenen Leistungen sind freibleibend. Sie stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei weppiXXL entsprechende Tarife auszuwählen.

2.2
Mit Registrierung des Kunden unter www.weppiXXL und Auswahl des jeweiligen Tarifs gibt der Kunde ein unverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.

2.3
Nach Zugang dieser Anfrage, informiert weppiXXL den Kunden unverzüglich über den Zugang der Bestellung per E-Mail nebst Zusendung eines Bestätigungslinks. Diese Bestellbestätigung seitens weppiXXL ist keine Annahme der Bestellung, sondern lediglich eine Bestätigung, dass die Bestellung eingegangen ist.

2.4
Der Vertrag zwischen weppiXXL und dem Kunden kommt erst mit Anklicken des per E-Mail zugesandten Bestätigungslinks durch den Kunden und Übersendung der Zugangsdaten durch weppiXXL an den Kunden zustande. weppiXXL behält sich hier das Recht vor, den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

2.5
Nach Vertragsschluss erhält der Kunde unverzüglich die Möglichkeit, auf seinen Account zuzugreifen, innerhalb dessen er seine Einstellungen verwalten und das System von weppiXXL nutzen kann.

2.6
Soweit der Kunde den Bestätigungslink nicht innerhalb von 24 Stunden nach Zugang aufruft, ist weppiXXL berechtigt, die vom Kunden eingetragenen Daten zu löschen.

2.7
Die von weppiXXL geschuldete Leistung ergibt sich aus dem zugrunde liegenden Nutzungsvertrag sowie Erläuterungen auf der Homepage www.weppiXXL. Die Erläuterungen verstehen sich als Beschreibung der Funktionalitäten und nicht als Garantie oder Zusicherung von technischen Eigenschaften. weppiXXL plant die ständige Weiterentwicklung des Systems und damit verbunden eine regelmäßige Aktualisierung der Menüstruktur sowie der Eigenschaften und Funktionalitäten. Dies soll im Interesse der Kunden von weppiXXL-Accounts (Admins + User) erfolgen. Die Kunden haben hierbei kein Mitspracherecht.

2.8
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Individuelle Anpassungen zwischen weppiXXL und dem Kunden sind ausgeschlossen.


3. Registrierung

3.1
Mit der Registrierung versichert der Kunde, dass alle von ihm im Rahmen der Registrierung übermittelten Daten zu seiner Person und seinem Unternehmen vollständig und inhaltlich richtig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

3.2
Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Adress- und Kontaktdaten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und etwaige Anpassungen unverzüglich im Account vorzunehmen. Der Kunde hat die Option, in seinem durch weppiXXL erstellten Account einen ständigen vertretungsberechtigten Ansprechpartner mit E-Mail-Adresse und postalischer Anschrift (sofern abweichend von der allgemeinen Anschrift des Kunden) zu hinterlegen. Des Weiteren kann der Kunde in seinem Account sämtliche Personen nebst Kontaktdaten registrieren, die berechtigt sind, die Leistungen von weppiXXL ebenfalls in Anspruch zu nehmen (nachfolgend: „weitere Zugangsberechtigte“). Die weiteren Zugangsberechtigten erhalten individuelle Zugangsdaten.

3.3
Dem Kunden sowie den weiteren Zugangsberechtigten obliegt die ordnungsgemäße Verwaltung der Zugangsdaten. weppiXXL haftet nicht für den Missbrauch bzw. das Abhandenkommen der Zugangsdaten. Erhält der Kunde von einem Missbrauch Kenntnis, hat er dies unverzüglich gegenüber weppiXXL zu melden.

3.4
Der Kunde erhält nach Maßgabe des Vertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Vertrages begrenzte Recht zur Nutzung des weppiXXL-Accounts für sich und für die vertraglich festgelegten berechtigten Nutzer zu eigenen Zwecken des Kunden.


4. Preise / Fälligkeit der Zahlung

4.1
Es gelten die unter https://www.weppiXXL/preise aufgelisteten Preise und Leistungen.

4.2
Die vom Kunden für die Nutzung des ausgewählten Tarifs zu leistende Vergütung ist im jeweiligen Nutzungsvertrag festgelegt.

4.3
Sämtliche Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der im maßgeblichen Zeitpunkt geltenden Umsatzsteuer.

4.4
Skontoabzüge werden nicht gewährt.

4.5
Rechnungen von weppiXXL sind sofort nach Zugang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kann mit Kreditkarte, PayPal oder im Sofortüberweisungsverfahren zahlen.

4.6
Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist weppiXXL berechtigt, den Account des Kunden zu sperren. weppiXXL wird dem Kunden in diesen Fällen die Sperrung unter Fristsetzung zur Beseitigung des Verzugs rechtzeitig im Voraus ankündigen. Überdies ist weppiXXL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5-Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.

4.7
Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Kunden sind unzulässig.

4.8
weppiXXL ist berechtigt, die Preise für die Nutzung der Accounts mit einer per E-Mail an den Kunden erfolgten Ankündigung von drei Monaten zum Monatsende zu erhöhen. weppiXXL ist dem Kunden bei Preiserhöhungen keine Erklärung schuldig.


5. Vertragsbeginn und Kündigung

5.1
Der Vertrag zwischen weppiXXL und dem Kunden beginnt mit Freischaltung des durch den Kunden beantragten Account.

5.2
Die Basisversion kann vom Kunden jederzeit fristlos in seinem Account gekündigt werden. Sofern die Premiumversion gewählt wird, kann der Vertrag ohne weitere Frist zum Ende der vereinbarten Laufzeit von 12 Monaten gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich um die diesem Tarif entsprechenden Dauer, wenn er nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit gegenüber weppiXXL gekündigt wird. Die Kündigung ist in den Account-Einstellungen durchzuführen.

5.3
Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher liegt insbesondere dann vor, wenn:

  • sich der Kunde länger als 4 Wochen im Zahlungsverzug befindet.
  • der Kunde wiederholt gegen die Regelungen dieser AGB verstößt.

5.4
Im Falle eines Zahlungsverzuges wird der Account nach 2 Wochen gesperrt. Nach 8 Wochen wird der Account gelöscht. Alle gespeicherten Daten werden dann unwiderruflich gelöscht.


6. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

6.1
Der Kunde ist ausschließlich selbst für die Nutzung der Leistungen, die ordnungsgemäße Verarbeitung seiner Daten sowie die erzielten Ergebnisse verantwortlich.

6.2
Für die Anpassung und Aktualisierung der individuellen Einstellungen ist der Kunde allein verantwortlich.

6.3
Der Kunde hat selbständig und auf eigene Verantwortung und Kosten sämtliche für die Nutzung des Accounts von weppiXXL erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dies betrifft insbesondere die Systemvoraussetzungen, Infrastruktur sowie die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Kunden und weppiXXL.

6.4
Der Kunde verpflichtet sich, den Account von weppiXXL ausschließlich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken zu nutzen. Der Zugriff auf seinen Account bei weppiXXL erfolgt ausschließlich über das Internet. Der Kunde darf von weppiXXL eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen, entfernen, ausschalten oder sonst funktionsunfähig machen.

6.5
Der Kunde hat angemessene technische und organisatorische Sicherheitsstandards einzuhalten und dafür zu sorgen, dass von seinen Systemen keine Viren in das System von weppiXXL gelangen. Dem Kunden obliegt es ferner, die ordnungsgemäße Nutzung des Accounts durch seine Mitarbeiter und insbesondere die ebenfalls in seinem Profil als weitere Zugangsberechtigte hinterlegten Mitarbeiter zu kontrollieren. Er ist verpflichtet, seinerseits seine berechtigten Nutzer zu verpflichten, die Bestimmungen dieser AGB einzuhalten. Der Kunde haftet für die Nutzung seines Zugangs zu dem Account von weppiXXL unter den von ihm gewählten Passwörtern oder über seine Infrastruktur, es sei denn, er weist weppiXXL nach, dass die Nutzung ihm nicht zuzurechnen ist.

6.6
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die vertragsgemäße Nutzung der von ihm bereitgestellten Informationen, Daten und Materialien durch weppiXXL keine Rechte Dritter verletzt. Er ist verpflichtet, vor einer Überlassung entsprechender Informationen, Daten und Materialien von Dritten und/oder zugansgberechtigten Personen an weppiXXL zu prüfen, ob weppiXXL diese Informationen, Daten und Materialien im Rahmen des Vertrages vertragsgemäß nutzen darf und ggf. erforderliche Nutzungsrechte beizustellen und Einwilligungen Dritter einzuholen. Der Kunde stellt weppiXXL von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung der vorgenannten Pflichten resultieren. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung.

6.7
Der Kunde ist dazu verpflichtet, die nachfolgenden Nutzungshandlungen zu unterlassen:

  • Verbreitung rassistischer oder gesetzeswidriger Inhalte.
  • Versand von Massen-E-Mails; Junkmails, Spamming und vergleichbare Handlungen.
  • Versuche zu unternehmen, die Software-Codes des Vertragspartners zu übersetzen, zu dekompilimieren oder zu entassemblieren.
  • Verbreitung oder Vervielfältigung geschützter Werke (z.B. darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.), Zugänglichmachung durch Links oder sonstige Nutzung– entgeltlich oder unentgeltlich -, wenn und soweit hierfür keine gesetzliche Erlaubnis oder eine Einwilligung/ Genehmigung des/der urheberrechtlichen Nutzungsberechtigten vorliegt.
  • Einsatz von Programmen, Programmfunktionen oder vergleichbaren technischen Einrichtungen, um die Nutzung des Accounts unter Umgehung der Benutzeroberfläche zu ermöglichen, z. B. durch Scrips, Robots, Posting-Automatismen, etc.
  • Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Strukturen der genutzten Netze führen.
  • Aufforderungen zur Teilnahme an sog. Schneeballsystemen, Multilevel-Marketing oder vergleichbaren Gewinnspielen.
  • Maßnahmen, um möglicherweise unter weppiXXL platzierte bzw. präsentierte Werbung manuell oder automatisiert auszublenden.

6.8
Der Kunde verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung des Accounts von weppiXXL, insbesondere beim Verfassen von Inhalten die folgenden Bestimmungen zu beachten:

  • Alle von einem Kunden eingestellten Inhalte müssen den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritter verletzen.
  • Das Einstellen, Verschicken oder sonstige Zugänglichmachen von Inhalten ist unzulässig, wenn diese Folgendes darstellen oder enthalten:
    • absichtliche Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen.
    • Obszönitäten oder Lügen.
    • Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte.
    • Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter.
  • Unzulässig sind ferner folgende Inhalte:
    • die kopiert oder anderswo abgeschrieben sind.
    • die verletzende Aussagen und Kommentare enthalten.
    • die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind.
    • die als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen.
    • die diskriminierenden, rassistischen, menschenrechtsverachtenden, radikalen, religiösen, fremdenfeindlichen, nationalsozialistischen, pornographischen oder anderweitig sexuell herabwürdigendem Charakter haben
    • im Übrigen Aussagen oder Handlungen jeglicher Art, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, insbesondere gegen das Strafgesetzbuch (StGB), Betäubungsmittel- und Arzneimittelgesetz, Jugendschutzgesetz (JSchG), Wettbewerbsrecht (UWG), Urheber- und Markenrecht sowie sonstige Schutz- und Persönlichkeitsrechte Dritter.

6.9
Verstößt der Kunde gegen die ihm nach diesen AGB obliegenden Pflichten, ist weppiXXL berechtigt, den Zugang zu seinem Account zu sperren, das Vertragsverhältnis zu kündigen und/oder eine erneute Anmeldung (Registrierung) durch den Kunden abzulehnen. Ansprüche des Kunden wegen derartiger Maßnahmen gegenüber weppiXXL sind ausgeschlossen.


7. Leistungsänderungen und Verfügbarkeit

7.1
weppiXXL bleibt das Recht vorbehalten, Module zu erweitern, zu verändern oder einzuschränken, soweit dies dem technischen Fortschritt dient oder falls dies notwendig ist, um Missbrauch zu verhindern oder weppiXXL aufgrund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet ist. Wird durch die Änderung des Funktionsumfangs die vertragsgemäße Nutzung des Accounts durch den Kunden beeinträchtigt, hat dieser kein Recht zur Änderung des Tarifs bzw. außerordentlichen Kündigung.

7.2
weppiXXL ist darum bemüht, den Account seinem Kunden mit einer höchstmöglichen Verfügbarkeit bereitzustellen. Hiervon ausgenommen sind:

  • Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf von weppiXXL nicht beeinflussbaren Störungen des Internets oder auf sonstigen von weppiXXL nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen.
  • Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die regelmäßig durchgeführt werden.
  • Zeiten wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind. Der Kunde wird hiervon nach Möglichkeit durch einen Hinweis auf der Website in Kenntnis gesetzt.
  • Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf beruhen, dass die vom Kunden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Accounts nicht gegeben sind.


8. Haftung

8.1
Die Haftung von weppiXXL richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.

8.2
weppiXXL übernimmt keinerlei Haftung gegenüber dem Kunden.

8.3
Eine Schadensersatzhaftung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt unter Anderem auch für Systemausfälle aller Art. Dem Kunden ist bewusst, dass ein komplexes System wie www.weppiXXL jederzeit ausfallen kann. weppiXXL wird sich in diesem Fall bemühen, den Betrieb so schnell wie möglich wieder aufzunehmen.


9. Vertraulichkeit und Datenschutz

9.1
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) sowie des Deutschen Telemediengesetzes (TMG).

9.2
weppiXXL sieht die ordnungsgemäße Verarbeitung personenbezogener Daten als sehr wichtig an, die Datenschutzerklärung kann unter https://www.weppiXXL/datenschutz/ eingesehen werden.

9.3
Soweit der Kunde personenbezogene Daten Dritter in seinem Account bei weppiXXL einstellt oder einstellen lässt, ist er gegenüber weppiXXL verantwortlich und sorgt dafür, dass dies nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen zulässig ist.

9.4
Die Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die ihnen bei der Durchführung dieses Vertrages bekannt werden, vertraulich zu behandeln und ausschließlich für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben oder zu verwerten. Die Parteien verpflichten sich, ihre Angestellten und Mitarbeiter sowie andere Beteiligte entsprechend zu verpflichten.

9.5
Vertrauliche Informationen im Sinne dieser Bestimmung sind Informationen, Unterlagen, Angaben und Daten, die als solche bezeichnet sind oder ihrer Natur nach als vertraulich anzusehen sind.


10. Sonstiges; Geltendes Recht; Gerichtsstand

10.1
Sollten einzelne der vorstehenden Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des geschlossenen Vertrags hiervon nicht berührt. weppiXXL wird eine durch Unwirksamkeit entstandene Regelungslücke durch eine neue Regelung ersetzen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich und rechtlich so nah wie möglich kommt.

10.2
Für Abschluss und Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.

10.3
Gerichtsstand ist Berlin.